Obgleich öffentlich der Eindruck herrschen mag, daß ich mich den ganzen Tag mit nichts anderem, als dem gegenwärtig heißesten Eisen hierzulande beschäftige, nämlich mit der Asyl- und Flüchtlingsschwemme, so ist dieser Eindruck grundlegend falsch. Bis jetzt habe ich mich lediglich mit ein paar satirischen Spitzen dazu geäußert, mehr nicht. Das hat einen bestimmten Grund. Es gibt darüber eigentlich wenig zu sagen. Die leidige Angelegenheit ist nämlich gar nicht so kompliziert, wie manche Großhirne so denken und dünken, sondern es ist alles furchtbar einfach. Im Gegensatz zu denjenigen, die sich hauptberuflich und medial mit dieser Thematik beschäftigen, oder Politikern mit einer bestimmten Einstellung dazu verfüge ich als ehemaliger Hauptschüler über solides Grundlagenwissen, welches das internationale Staatsrecht betrifft. Dieses wird offenkundig von den oben genannten Gruppen ignoriert oder in der festen Überzeugung darüber, daß man sie deswegen strafrechtlich schon nicht in Rechenschaft ziehen werde, in einem stillschweigenden Arrangement mit der Justiz permanent gebrochen. So kann mein Urteil darüber etwas schlimmer ausfallen, als daß es meine Gegner eh befürchtet und erwartet hätten. Für meine Argumentation werde ich im Folgenden jedoch keine Staatsphilosophien oder eine politische Denkrichtung bemühen, sondern ein paar harte Fakten, die im internationalen Staatsrecht manifestiert sind.
GRENZEN – Ein Staat, ein Land, eine Nation definiert sich nicht über die jeweilige Regierungsform (die kann wechseln), die Ethnien, welche darin leben, deren Religionen, Weltanschauungen oder Lebensweisen, sondern über seine Grenzen. Ein Staat ohne Grenzen ist kein Staat, sondern ein beliebiger Landstrich, eine Geographie oder schauerromantisch ausgedrückt ein Niemandsland. Wenn ein junger Staat als ein solcher international anerkannt wird, so gilt diese Anerkennung zuallererst seinen Grenzen. Diese werden kartographisch en détail dokumentiert bzw. in einer internationalen Charta vermerkt. Alles Weitere ist nachrangig. Grenzen sind menschengemacht und richten sich nur an und gegen Menschen. Für Tiere gelten keine Grenzen, da sie von ihrer Natur her deren Sinn und Funktion nicht begreifen können.
Grenzen sind etwas Urmenschliches, weil dem Menschen das Trennende noch mehr als das Verbindende naturgemäß innewohnt. Schon die ersten rational denkenden Menschen erschufen sich Grenzen. Grenzen sind dafür da, um ein bestimmtes Territorium im positiven Sinne einzuhegen bzw. vor anderen Territorien zu schützen und andere Menschen vom eigenen umgrenzten Territorium auszusperren. Daß diese Grenzen in der Regel aus wirtschaftlichen und ideologischen Gründen (EU) oder freundlichkeitshalber ziemlich durchlässig sind, ändert nichts an ihrem existenziellen Zweck. Grenzen werden geschützt, sie sind keine Gratis-Huren, die jedem Dahergelaufenen die Beine breit machen. Gibt ein Staat das Prinzip der Grenze einerlei weshalb auf oder ignoriert es in politisch opportunistischer Weise, ist auch das Prinzip des Staates obsolet. Ein Staat, der keine Kontrolle mehr über seine Grenzen besitzt oder nicht den Willen dazu aufbringen mag, um “Fremde” auszusperren, ist, wie gesagt, kein Staat.
Aus all dem oben Beschriebenen ist es völlig gleichgültig, ob die zur Zeit ins Land einfallenden fremden Massen unter einem Flüchtlings- oder Asylstatus zu etikettieren sind oder einfach so kommen. Dies sind alles juristische Spitzfindigkeiten bzw. beschriebenes Papier, was mit der erlebten Realität im Lande nichts gemein haben. De facto ist es die Abschaffung der Grenzen und infolgedessen auch die Abschaffung eines souveränen Staates. Hinzu kommt es zu einem Gewöhnungseffekt im eigenen Volk, so daß es sich nicht mehr als “Wir” empfindet und das Land nicht als “unser” betrachtet, sondern sich selbst und die angestammte Heimat lediglich als ein unsicheres, geschichtsloses und austauschbares Terrain wahrnimmt, in dem jeder irgendwie auf der Durchreise ist und es allein der kurzfristige wirtschaftliche Vorteil zu erlangen gilt. So wird der globalisierte Nomade kreiert, ja, es findet die Transformation des Staatsbürgers selber zu einem Universalflüchtling statt.
STAAT – Der Staat ist weder eine Superverwaltung noch eine alternative Wirtschaft neben der kommerziellen Wirtschaft noch der Erfüllungsgehilfe politischer Experimente, sondern ein egoistisches Instrument zur Vollstreckung des Willens jenes Volkes, dem es umgrenzt. Der Staat besitzt ein paar moralische Wertmaßstäbe, mit denen jeder gesunde Menschenverstand d’accord gehen dürfte. Ansonsten hat der Staat nicht moralisch zu handeln, sondern völlig eigennützig bis rücksichtslos für jene Menschen, die sich zu ihm bekennen und in ihm ihren Staat sehen. Wie gesagt, er ist ihr Instrument, nicht umgekehrt. Der Staat hat sich bis zehn Nullen hinterm Komma um Leute zu kümmern, die seine Staatsbürgerschaft besitzen. Ein Staat, der sich um Ausländer kümmert, sie sogar gegenüber seinen Staatsbürgern bevorzugt, ist in Wahrheit ein ausländischer Staat unter Vortäuschung einer hochwertigen Modemoral, die sich wie der Name schon sagt nach dem jeweiligen Zeitgeist beliebig anverwandelt. Es ist anderen Staaten in keiner Weise übel zu nehmen, wenn sie unseren Staat ausspionieren, ihn zu hintergehen und ihm Schaden zuzufügen versuchen. Denn dafür haben sie ein edles Ziel und besitzen allein diesen einen Auftrag: Sie verschaffen sich dadurch Vorteile für ihren eigenen Staat. Ein Staat, der seine eigenen Staatsbürger zugunsten von fremden Staatsbürgern hintanstellt, besitzt nach internationalem Staatsrecht keine justiziable Grundlage und ist somit illegal.
Aus diesem Grunde ist die Flutung des eigenen Staates mit Fremden, zudem völlig inkompatiblen und von ihrem Durchschnitts-IQ her nur bedingt brauchbaren, gesetzeswidrig, auch wenn es nach außen hin mit frei ausgedachtem Juristen- und Humanistensprech so lala passend gemacht wird. Es findet so die definitive Abschaffung eines originären Staates statt. Die Motive für diese Auflösung sind uninteressant, interessant ist allein das Resultat.
Ausländer oder volkstümlich ausgedrückt frisches Blut sind für jeden Staat und für jedes Volk etwas Gutes. Allerdings nur in Maßen. Darüber hinaus darf das frische Blut nicht lange frisch bleiben und muß irgendwann im alten revitalisierend aufgehen. Es ist ein Geben und Nehmen, bei dem spätestens nach drei Generationen “das Fremde” nicht mehr hervorstechen darf. Als Faustregel gilt, daß der Einwanderer dem Einheimischen entweder materiell oder immateriell einen Mehrwert verschaffen muß. Im umgekehrten Fall ergibt Einwanderung keinen Sinn. Bei Menschen mit islamischem Glauben ist dieses Konzept jedoch nicht realisierbar. Bei diesem Kult handelt es sich um eine Art archaisches Schneckenhaus, welches, einmal als Kind eingewachsen, nicht mehr abzuschütteln ist. Sämtliche islamische Gesellschaften werden sich aus diesem destruktiven Grunde schon in ein paar Jahren in bestialische Höllen verwandeln; zur Zeit erleben wir lediglich die Vorwehen.
DER HUMANISTISCHE ASPEKT: Die Aufnahme von Fremden in den eigenen Staat unter humanistischen Gesichtspunkten ist keineswegs verpflichtend, sondern reine Ermessenssache und eine Gnade. Wer sollte Deutschland auch dazu verpflichten können? Mit welchem Druckmittel? Bei Deutschland handelt es sich um ein Land, welches die halbe EU durchfüttert und darüber hinaus viele nicht wertschöpfende Fremde bereits in seinem eigenen Territorium. Sollte diesbezüglich auch nur die leiseste Drohung von der Weltgemeinschaft oder der EU hörbar werden, genügt der Wink mit sofortiger Kontosperre, und alle halten schlagartig das Maul. Wer ein anderes Szenario auftischt, ist ein Lügner.
Richtig ist, daß viel Leid und Elend auf Erden herrschen und daß sich unter diesen Leidenden wahre Opfer befinden, die ihr für elendes Schicksal nichts können. Millionenfach! Richtig ist auch, daß ein Staat oder eine Gesellschaft sich durchaus dazu entschließen kann, sich für diese Verdammten der Erde selbst aufzugeben oder im besten Sinne zu opfern wie es z. B. gegenwärtig Schweden tut. Das ist nicht der springende Punkt. Er ist ein ganz anderer, nämlich die Möglichkeit der freien Wahl einer Gesellschaft zu solch einem barmherzigen Akt. Auf keinen Fall jedoch dürfen die Bürger eines Staates unter Verwendung von irgendwelchen völlig antiquierten Asylgesetzen von anno tubac, gefühlsduseligem und falschem Flüchtlingsgequassel über Leute, die erst über zehn Länder “flüchten”, um im Sozialparadies zu landen, und vermittels besinnungslosem Humanismusgequatsche von Pseudointellektuellen nach einer Flasche Rotwein aus der Toskana für 50 Euro gegängelt und schlußendlich dazu gesetzlich verpflichtet werden, sich selbst der hehren Idee wegen aufzugeben und Sklaven der “Neuen” zu sein.
FAZIT – Es ist völlig wurscht, welche Art von Gesetzen oder internationalen Verpflichtungen existieren, daß Deutschland quasi gleich einem Naturgesetz dazu verpflichtet, immer mehr Fremde aufzunehmen, zudem mehrheitlich keine wertschöpfende, im schlimmsten Falle destruktive. Dies alles ist nur beschriebenes Papier, und der Geldhebel, um dieses gigantische Riesenrad in Bewegung zu setzen und am Rotieren zu halten, sitzt nicht in irgendwelchen Bibliotheken für juristische Texte oder auf einer Computerfestplatte in EU-Brüssel oder bei UNICEF, sondern in jedem Heim eines deutschen Staatsbürgers, der Nettosteuerzahler ist. Nachdem man diese nach den Folgen einer erzwungenen Völkerwanderung derartigen Ausmaßes in allen Details und in aller Ehrlichkeit aufgeklärt hat, sollte man sie erst einmal fragen, ob sie tatsächlich zu diesem Opfer bereit sind. Alles andere ist Volksverarsche, wenn auch angeblich unter Berücksichtigung von Recht und Ordnung. Wie gesagt, Papier ist geduldig. Auch das, auf dem ein Richter seine Unterschrift gesetzt hat.
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